Rechtsprechung
| VG Ansbach, 31.07.2015 - AN 14 K 14.00370, AN 14 K 15.00644 |
Zitiervorschläge
VG Ansbach, Entscheidung vom 31.07.2015 - AN 14 K 14.00370, AN 14 K 15.00644 (https://dejure.org/2015,82758)
VG Ansbach, Entscheidung vom 31. Juli 2015 - AN 14 K 14.00370, AN 14 K 15.00644 (https://dejure.org/2015,82758)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,82758) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 27.06.2012 - 4 BV 11.2549
Kostenersatz für Feuerwehreinsätze bei Falschalarmierung
Auszug aus VG Ansbach, 31.07.2015 - AN 14 K 14.00370
Nach Sinn und Zweck der Kostenregelung stelle erst der Beginn eines Personal- und Geräteeinsatzes, der unmittelbar der Hilfeleistung diene, einen kostenpflichtigen Einsatz dar, wie sich aus dem Urteil des BayVGH vom 27. Juni 2012, Az. 4 BV 11.2549, ergebe.Nach Sinn und Zweck der Kostenregelung stelle erst der Beginn eines Personal- und Geräteeinsatzes, der unmittelbar der Hilfeleistung diene, einen kostenpflichtigen Einsatz dar, wie sich aus dem Urteil des BayVGH vom 27. Juni 2012, Az. 4 BV 11.2549, ergebe.
Erforderlich ist vielmehr ein der unmittelbar der Brandbekämpfung oder Hilfeleistung dienende Geräte- und Personaleinsatz (siehe dazu ausführlich BayVGH vom 27. Juni 2012 BayVBl 2013, 149).